AbfG
Word-form referencesAbfallbeseitigungsgesetz
Abfallgesetz/Abfallbeseitigungsgesetz
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„Fäkalien auf Grünanlagen, Kinderspielplätzen, Liegewiesen und ähnlichen öffentlichen Einrichtungen wird man regelmäßig als Gefährdungen der öffentlichen Sicherheit i. S. von § 2 I 2 Nr. 6 AbfG bewerten müssen.“
„Abfälle im Sinne des subjektiven Abfallbegriffs sind gem. § 1 I 1 Alt. 1 AbfG bewegliche Sachen, deren sich der Besitzer entledigen will.“
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„Der Bußgeldkatalog sieht für Verunreinigungen durch kleine Mengen von Fäkalien (§ 18 I Nr 1 AbfG), insbesondere an Orten, an denen besondere Beeinträchtigungen auftreten, Geldbußen zwischen 20 und 40 DM vor.“